Category Archives: Bundesrat

„Schoggigesetz“ vor dem Aus – wie weiter?

Süss werden die Verhandlungen um die Neuregelung der Ausfuhrbeiträge für Erzeugnisse der Landwirtschaftsproduktion wohl nicht werden. Wie bereits berichtet, muss die Schweiz aufgrund eines Beschlusses der WTO-Ministerkonferenz vom Dezember 2015 in Nairobi die Ausfuhrbeiträge unter dem sogenannten „Schoggigesetz“ innerhalb von … Continue reading

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Zum Jahresende/-beginn greifen diverse Neuerungen im Aussenhandelsbereich

Schon ab dem 29. November dieses Jahres verpflichtet das SECO zu elektronischen Einfuhr-/Ausfuhrbewilligungen. Auf den 1. Januar 2016 tritt die Änderung der Zollverordnung in Kraft, u.a. mit neuen Bestimmungen für Zolllager. Die Textilindustrie darf sich zudem ab dem 1. Januar … Continue reading

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Die Thematik mit dem gewürzten Fleisch

Erinnern Sie sich noch an die Ausführungen von Alt-Bundesrat Hans-Rudolf Merz zum Thema Bündnerfleisch vor ein paar Jahren? Kurz zusammengefasst musste er vor dem Parlament in allen technischen Details erklären, unter welche Zolltarifnummer gewürztes Rindfleisch einzureihen ist und was die … Continue reading

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Flexibilität ist gefragt: Freihandel mit China schon ab 1. Juli 2014?

Gestern war es noch der 1. August 2014, heute schon wieder der 1. Juli 2014. Wie ich aus sehr zuverlässigen „chinesischen Quellen“ gerade erfahren habe, strebt China die Umsetzung des Abkommens mit der Schweiz auf den 1. Juli 2014 an. … Continue reading

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Magischer Moment: Aus Schweiz und China wird sCHweIzNA

Gestern durfte ich mit Vertretern der Wirtschaft und weiteren Interessierten die Debatte im Nationalrat zum Freihandelsabkommen Schweiz – China verfolgen. Als Gäste von Frau Nationalrätin Elisabeth Schneider – Schneiter hatten wir die Möglichkeit, diesen speziellen, ja sogar magischen Moment live … Continue reading

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Teilrevision Zollgesetz – die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens sind da

Der Bundesrat hat am 13. September 2013 von den Ergebnissen des Vernehmlassungsverfahrens zur Teilrevision des Zollgesetzes Kenntnis genommen. Ein Kernpunkt des Revisionsentwurfs betraf die Bestimmungen zum offenen Zolllager und Zollfreilager.

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HURRA: Die Botschaften zum freien Handeln sind da!

Es geht Schlag auf Schlag: Heute Morgen China und kurz nach dem Mittag Costa Rica und Panama. Soeben hat der Bundesrat die Botschaften zum Freihandelsabkommen Schweiz – China sowie zwischen der EFTA und Costa Rica und Panama publiziert. In der … Continue reading

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