Praxisänderung für Berichtigung von Zollveranlagungen per 1. Oktober 2017

Praxisänderung ist vorerst aufgeschoben und wird nicht per 1.10.2017 in Kraft treten. Siehe Zoll-Info. Wir bleiben am Ball.

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Am 1. Oktober 2017 wird in der Schweiz eine Praxisänderung für Berichtigungen im Rahmen der Zollveranlagung in Kraft treten, siehe Zirkular der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) vom 13.04.2017. Die Frist für Änderungen von bereits erfolgten Verzollungen wird damit verkürzt auf 30 Tage nach Verlassen des Zollgewahrsams.

Was wird genau ändern?

Bis zum 1. Oktober 2017:

Eine Korrektur einer Veranlagung kann entweder nach Artikel 34 Zollgesetz (ZG) innert 30 Tagen seit Verlassen des Zollgewahrsams oder gestützt auf Artikel 116 ZG innert 60 Tagen ab Ausstellung der Veranlagungsverfügung vorgenommen werden (zwei Möglichkeiten).

Nach dem 1. Oktober 2017:

Eine Korrektur einer Veranlagung kann – wenn die Veranlagungsverfügung bereits ausgestellt ist – nur noch innert 30 Tagen seit Verlassen des Zollgewahrsams nach Artikel 34 ZG beantragt werden (zu Gunsten des Anmelders). Im Rahmen der Beschwerde nach Artikel 116 ZG kann nicht mehr geheilt werden, was nicht im Rahmen von Artikel 34 ZG beantragt und behandelt wurde.

Die Rechtsmittelbelehrungen auf den Veranlagungsverfügungen wurden bereits im Mai 2017 angepasst (Kleingedrucktes unten auf den Verfügungen).

Notabene hat die EZV im umgekehrten Fall weiterhin das Recht, Nachforderungen – dies sind ja letztlich auch Berichtigungen – innert 1 Jahres (bei Fehler EZV) oder sogar innerhalb von 5 Jahren vorzunehmen (gestützt auf das Verwaltungsstrafrecht).

Es gilt also für Importeure, die Veranlagungsverfügungen möglichst rasch zu prüfen, um allfällige Fehler noch innerhalb der gesetzlichen Frist korrigieren zu können.

Allenfalls kann hier das Obligatorium zum Bezug der elektronischen Veranlagungsverfügung per 1. März 2018 eine Beschleunigung der Abläufe bewirken, sofern dies in den Prozessen des Importeurs entsprechend umgesetzt wird.

Ein persönlicher Artikel der Autorin mit Kommentaren zu dieser Änderung folgt demnächst.

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One Response to Praxisänderung für Berichtigung von Zollveranlagungen per 1. Oktober 2017

  1. Pingback: Meine Meinung zur Praxisänderung beim Artikel 34 Zollgesetz | CUSTOMised

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