Freihandelsprioritäten: Island auch bei der EFTA Top

Am 1. Juli 2016 übernahm Island in der Rotation den Vorsitz der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und löst somit die Schweiz für das zweite Halbjahr ab. Die EFTA hat in ihrer Mitteilung die Hauptprioritäten unterstrichen und unter den sechs genannten Punkten findet sich auch die Beobachtung über die Entwicklung im Zusammenhang mit den Verhandlungen über den Austritt von Grossbritannien aus der EU (der sogenannte Brexit). Kurz nach der Amtsübernahme hat Island auch die spezifischen Prioritäten mit Bezug auf die Freihandelsabkommen und den entsprechenden Verhandlungen publiziert, welche unter dessen Vorsitz anstehen.

In der entsprechenden Mitteilung (abrufbar auf der Homepage der EFTA) sind die Verhandlungen über zukünftige sowie mögliche Erweiterungen bestehender Abkommen aufgeführt.

Die laufenden Verhandlungen, auf welche die EFTA ihre Prioritäten setzt, sind:

  • Indien: Die EFTA will die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit dem über eine Milliarde Einwohner umfassenden Staat wieder aufnehmen. Der Verhandlungsstart liegt bereits acht Jahre zurück. In den bisher 13 abgehaltenen Verhandlungsrunden – die Letzte fand im November 2013 statt – haben sich Fragen im Bereich des geistigen Eigentums und der Datensicherheit aufgetan, die noch nicht beantwortet werden konnten. Ein neuer Anlauf wurde bereits eingeleitet: Im Juni dieses Jahres haben sich die beiden Chefunterhändler in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi zu einer Bestandsaufnahme getroffen.
  • Indonesien / Malaysia: Mit diesen Ländern will die EFTA die Verhandlungen weiterführen mit dem Ziel, einen Abschluss im nächsten Jahr zu erzielen. Mit Indonesien fanden bereits zehn Verhandlungsrunden statt, mit Malaysia deren sieben.
  • Ecuador / Vietnam: Bei den Verhandlungen mit diesen Ländern über ein jeweiliges Freihandelsabkommen will die EFTA substanzielle Fortschritte erzielen. Mit Ecuador laufen die Verhandlungen erst seit gut einem Monat, mit Vietnam bereits seit Mitte 2012. Anzumerken ist, dass die mit Vietnam ein Freihandelsabkommen bereits ausgehandelt hat, welches aber noch nicht in Kraft ist. Der Abkommenstext wurde im Februar 2016 publiziert.

Anzumerken ist, dass die Verhandlungen mit Algerien, Thailand und der Zollunion Russland/Kasachstan/Weissrussland sich Moment in der Warteschleife befinden und die EFTA die aktuellen Entwicklungen beobachtet. Im Falle von Thailand sind die Verhandlungen bereits seit über zehn Jahren sistiert.

Die bereits bestehenden Freihandelsabkommen mit Chile, Kanada, Mexiko und der Türkei sollen laut Mitteilung der EFTA substanziell weiterentwickelt werden. Mit Ausnahme des Abkommens mit Kanada sind die Freihandelsabkommen mehr als zehn Jahre in Kraft. Das Abkommen mit dem flächenmässig zweitgrössten Staat der Welt trat Mitte 2009 in Kraft.

Nebst den oben genannten Verhandlungen wurden in diesem Jahr noch die Abkommen mit Georgien und den Philippinen unterzeichnet. Auch das Abkommen mit Guatemala, als Erweiterungsmitglied des Freihandelsabkommens zwischen der EFTA und den zentralamerikanischen Staaten Costa Rica und Panama, wurde im letzten Jahr unterzeichnet. Wann diese Abkommen in Kraft treten, steht noch nicht fest.

Es ist und bleibt also spannend bei den Entwicklungen um die Freihandelslandschaft der EFTA und der Schweiz. Insbesondere mit den zukünftigen Abkommen eröffnen sich neue oder geänderte Möglichkeiten, wie Einsparungen in Anbetracht von Zolltarifreduktionen erzielt werden können. Doch mit zunehmender Anzahl Abkommen steigt auch die Komplexität der Materie. Voneinander unabhängige Abkommen haben oftmals andere Anforderungen insbesondere hinsichtlich Ursprungsermittlung und Ursprungsnachweis.

Sie können sich jetzt schon auf die kommenden Änderungen vorbereiten. Reden Sie mit uns, wenn Sie Fragen haben.

 

 

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