Bü… Bü… Bündnerfleisch; ab Juli 2016 gibt es höhere Zölle für gewürztes Fleisch

Es ist zwar schon 6 Jahre her, aber wir alle mögen uns noch daran erinnern, als wäre es gestern gewesen. Das legendäre YouTube-Video des Alt-Bundesrates Hans-Rudolf Merz zeigt ihn bei dem Versuch, vor dem Parlament die Tarifeinreihung von gewürztem/ungewürztem Fleisch zu erklären. Diese hoch komplexe Materie löste bei ihm jedoch einen Lachanfall aus und er musste eingestehen, dass er diese Erläuterungen nicht versteht. Doch worum ging es genau?

Ein paar innovative Importeure hatten den sog. Pfeffer-Trick bei der Einfuhr von Frischfleisch für sich entdeckt (z.B. Hinzufügung von ganzen Pfefferkörner, die ganz einfach abgewaschen werden konnten) und dadurch erhebliche Einfuhrzollabgaben eingespart. Dies weil gewürztes Fleisch normalerweise in das Zolltarifkapitel 16 eingereiht wurde und dort viel tieferen Zollansätzen als im Zolltarifkapitel 02 unterlag. Die Schweizerischen Erläuterungen zum Kapitel 2 des Zolltarifs regelten damals (bis 2010) die Unterscheidung zwischen gewürztem und ungewürztem Fleisch nämlich nur sehr vage (vgl. Übersicht).

Diese „Lücke“ versuchte man im Jahre 2010 von Verwaltungsseite mit einem Ausbau und einer Präzisierung der Erläuterungen zum Zolltarif zu schliessen (vgl. Übersicht). Die nicht ganz einfache Erklärung dieser Anpassungen war denn auch Auslöser für den vorerwähnten Lachanfall von Alt-BR Merz. Vereinfacht ausgedrückt besagen die präzisierten Erläuterungen seitdem, dass die würzenden Zutaten nicht mit einfachen Mitteln entfernt werden dürfen. Sie müssen zudem von blossem Auge wahrnehmbar und auf der ganzen Fläche verteilt sein. Erst dann handelt es sich gemäss Zolltarif um Fleischwaren des Kapitels 16, für die ein erheblich tieferer Zollansatz festgelegt ist als im Kapitel 02.

Doch auch diese aktuell geltenden Regelungen brachten auch keine Zufriedenheit, zumindest für einen Teil der Fleischbranche im Inland. Am 18. Dezember 2015 wurde daher die parlamentarische Initiative „Aufhebung der zolltarifarischen Begünstigung der Importe von gewürztem Fleisch“ verabschiedet. Die Referendumsfrist lief am 11. April 2016 aus und somit hat der Bundesrat das geänderte Zolltarifgesetz auf den 1. Juli 2016 in Kraft gesetzt.

Neu wurden sowohl im Kapitel 02 als auch im Kapitel 16 entsprechende gesetzliche schweizerische Anmerkungen eingefügt, welche die Tarifeinreihung des Fleisches regeln (vgl. Übersicht). Inskünftig verbleiben Fleischwaren auch dann im höher mit Zoll belasteten Kapitel 02, wenn sie lediglich gewürzt sind. Die Art und Menge des Würzmittels bleibt dabei unbeachtet.

Damit dürfte dieses Zollschlupfloch nun gestopft sein. Das unsterbliche Video bleibt uns trotzdem für die Nachwelt erhalten.

Vorschriften_Fleisch

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