Exportkontrolle: Änderung der Dual-Use-Liste auf den 1. März 2016

Die sog. Dual-Use-Güterliste stellt eine international einheitliche Güterliste dar, welche die Kontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch verwendbar, sog. Dual-Use Güter) ermöglichen bzw. regeln soll. Die Kontrolle solcher Güter (umfasst auch Technologie) soll insbesondere die missbräuchliche Verwendung im Bereich ABC-Waffen und deren Trägersystemen vermeiden sowie die regionale und globale Sicherheit gewährleisten.

Aufgrund von Vereinbarungen der einschlägigen internationalen Exportkontrollregimes werden die Anhänge 1 und 2 der Güterkontrollverordnung (GKV) nun angepasst und redaktionelle sowie strukturelle Anpassungen vorgenommen. Die Änderungen werden voraussichtlich auf den 1. März 2016 in Kraft treten.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO veröffentlichte am 11. Januar 2016 eine unverbindliche Aufstellung “Changes Dual-Use Control Parameter 2016” über die bevorstehenden Änderungen. Zwei Tage später folgte bereits die geänderte Liste “Listenrevision 2016 Anhänge 1 + 2 GKV Dual-Use de”, die auf 1. März 2016 rechtsgültig sein soll.

Es ist empfehlenswert, die Aufstellung über die Änderungen zu konsultieren und sofern man davon betroffen ist, die neue Liste genauer zu studieren und eine erneute Güterklassifizierung vorzunehmen.

Diese Unterlagen können auf der Homepage des SECO abgerufen werden.

Direkte Links zu den Dokumenten:

 

 

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