Aus der Welt der Freihandelsabkommen… Teil 3: Geplante Erweiterungen der EU Freihandelsabkommen

Am 4. August 2015 wurde bekanntgegeben (wie im Blog erwähnt), dass die EU die Verhandlungen betreffend dem gemeinsamen Freihandelsabkommen mit Vietnam abgeschlossen hat. Anfangs Dezember 2015 soll das Freihandelsabkommen unterzeichnet werden.

Seitdem hat sich vieles getan.

Wie berichtet, ist inzwischen die Transpazifische Partnerschaft (Trans-Pacific Partnership, TPP) erfolgreich abgeschlossen worden. Welche Auswirkungen dies nun auf die Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten im Rahmen des TTIP (Transatlantische Freihandelsabkommen, oder Transatlantic Trade and Investment Partnership) hat, wird die Zukunft zeigen. Der Druck hat sich jedenfalls auf alle Beteiligten erhöht, intern (sollen beschlossene TPP-Standards in das TTIP übernommen werden?) wie auch extern (Proteste in Berlin von über 150,000 Menschen).

Dies hat aber die EU nicht davon abgehalten, weiter aktiv zu bleiben:

Am 15. November 2015 hat die Europäische Kommission bekanntgegeben, dass die Beziehungen mit Australien weiter vertieft und die Verhandlungen für ein gemeinsames Freihandelsabkommen bald in Angriff genommen werden sollen.

Am 16. November 2015 hat der Europäische Rat zur Aufnahme der Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit den Philippinen grünes Licht gegeben. Dies wäre der dritte ASEAN Staat, mit welchem die EU ein Freihandelsabkommen vereinbart (noch in Ratifizierung: Singapur und Vietnam). Weitere werden folgen, da die EU seit 2010 in Verhandlungen mit Malaysia (sieben Verhandlungsrunden wurden abgehalten) und seit 2013 in Verhandlungen mit Thailand steht.

Schliesslich gilt es noch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan zu erwähnen. Die Verhandlungen laufen seit 2013 und die EU hat Japan auf einen Abschluss per Ende 2015 gedrängt. Japan ist aber nach den TPP Verhandlungen mit frischem Selbstbewusstsein aufgetreten. Nachdem Japan mit den TPP Verhandlungen ziemlich absorbiert war, verlangt Japan nun TPP- und TTIP ähnliche Standards, und dies passt der EU nicht. Kürzlich wurde bekanntgegeben, dass die Verhandlungen per 2015 nicht zu Ende geführt werden können.

Die Zukunft bleibt interessant. Der EU wird es jedenfalls nicht langweilig und der klare Wille, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Wirtschaftsbeteiligten weiterhin attraktiv zu gestalten, besteht eindeutig. Sei es auf Stufe Freihandelsabkommen, sei es auf Stufe Unionszollkodex, welcher am 1. Mai 2016 in Kraft tritt. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

 

Zu den angesprochenen Themen im Text:

EU-Vietnam FHA

TPP

Unionszollkodex (1)

Unionszollkodex (2)

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