Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen?

So oder so ähnlich könnte man vorliegenden Einspruch interpretieren. Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass die Zollnachforderung gegen das Prinzip des Vertrauensschutzes verstosse. Vor Bundesverwaltungsgericht wurde Folge dessen ein Beschwerdeentscheid der Oberzolldirektion angefochten (Streitwert um die CHF 250‘000.-).

Vorerst zum Hintergrund dieser Gerichtsverhandlung mit Urteil vom 3. Juni 2015. Die Beschwerdeführerin führte im Zeitraum von 5 Jahren (2008 bis 2012) Granatsand der Zolltarifnummer 2513.2090 (Zollansatz: CHF 3.90/100kg brutto) fälschlicherweise unter der Zolltarifnummer 2513.2010 (Zollansatz: CHF 0.16 / 100kg brutto) ein.

Nach Auffassung der Beschwerdeführerin bildet die Grundlage des Einspruchs eine Teil-Zollrückerstattung einer Zollstelle vom 23. Dezember 2005. Diese war nebenbei bemerkt nicht rechtens, da dieses Rückerstattungsgesuch (für die Veranlagungsverfügung vom 25. Oktober 2005) als ordentliche Beschwerde an die zuständige Zollkreisdirektion hätte überwiesen werden müssen. Auch dann wäre es aber aufgrund eines „Einzelfalls“ (einzelne/r Veranlagungsverfügung, Tarifentscheid, Beschwerde, etc.) nicht korrekt vom Prinzip des Vertrauensschutzes zu sprechen. Dies wäre vielmehr der Fall wenn es sich um eine Verwaltungspraxis gehandelt hätte.

Es sei nochmals hervorzuheben, dass jede Zollveranlagung einzeln geprüft werden muss und keine Ansprüche aufgrund eines früheren „Fehlers“ abgeleitet werden können. Weiter gilt es zu beachten, dass jeder Zollanmelder für die korrekte Zollanmeldung grundsätzlich selbst verantwortlich ist.

Aufgrund der fehlenden Vertrauensgrundlage wurde diese Beschwerde abgewiesen (Entscheid Nr. A-40/2015) und die Nachforderungen für Veranlagungen der letzten 5 Jahre erhoben. Ein (Teil-)Erlass der Verfahrenskosten konnte ebenfalls nicht erwirkt werden. Die Verfahrenskosten wurden anhand der Komplexität des Falles berechnet und beliefen sich auf CHF 5‘500.-.

Schlussfolgernd gilt es festzuhalten, dass solche Nachforderungen aufgrund einer falschen Deklaration gang und gäbe sind. Wir empfehlen daher, sollte eine Beschwerde in Betracht gezogen werden, vorgängig die Begründung und die Beweismittel genauestens zu prüfen um sich etwaige Verfahrenskosten zu ersparen.

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