Zollpräferenzen beim Import – Unmittelbare Beförderung von Sendungen

Im internationalen Handel mit Ursprungswaren im Rahmen von Freihandelsabkommen (FHA) sowie des Allgemeinen Präferenzsystems für Entwicklungsländer (APS, engl. GSP) gilt es unter anderem der unmittelbaren Beförderung dieser Sendungen eine grosse Beachtung zu schenken.

Erfolgt der Versand dieser Sendungen innerhalb der Gebiete der involvierten Vertragspartner, sind die Direktversandbestimmungen in jedem Fall eingehalten und müssen somit auch nicht besonders beachtet werden. Erfolgt die Beförderung jedoch durch sog. Drittstaaten, also durch Gebiete von Nicht-Vertragsparteien, so müssen etliche Bedingungen in diesem Zusammenhang erfüllt sein, um den Ursprungscharakter dieser Waren nicht zu verändern.

Unter Einhaltung folgender Direktversandbestimmungen ist die Beförderung (auch das Umladen und Einlagern sind gestattet) durch Drittstaaten erlaubt:

  • Warentransport muss eine einzige Sendung bilden;
  • Waren müssen zu jeder Zeit unter Zollüberwachung stehen;
  • Waren dürfen in den Drittstaaten nur ent- oder verladen werden und Behandlungen erfahren, die die Erhaltung ihres Zustandes erfordert;
  • Die Einhaltung dieser Bestimmungen ist nachzuweisen.

In gewissen FHA (z.B. mit KR, CL, SG, SACU-Staaten, MX, JP, CA, PE, CO, HK, GCC, CN, PA, CR) ist sogar das Aufteilen dieser Sendungen erlaubt. Allerdings bedarf es dann eines nachträglich ausgestellten Ursprungsnachweises (mehr dazu vgl. Auszug aus dem PwC Customs & International Trade Communiqué Volume 66 / November 2014).

Im Rahmen der Einfuhr in die Schweiz ab einem EU-Zollager hat die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) mittels Zirkular 323.9.5.2015 Lockerungen im Zusammenhang mit der Nachweiserbringung für die Einhaltung der Direktversandbestimmungen herausgegeben. Neuerdings müssen Sendungen, die ab einem Zolllager in der EU in die Schweiz verbracht werden, nicht immer von Transitdokumenten (z.B. T1) begleitet werden. Die unmittelbare Beförderung bis zur EU-Ausgangszollstelle kann auch formlos erfolgen und alternativ durch folgende Dokumente nachgewiesen werden:

  • Kopien von Zolldokumenten, die die ständige Zollüberwachung der Waren belegt;
  • Lageraufzeichnungen;
  • Sonstige Beweisunterlagen;
  • Letztlich auch Non-Manipulationsbescheinigungen (Non-Manipulation Certificates), ausgestellt durch eine EU-Zollbehörde, die die ständige Zollüberwachung bestätigen.

Diese Lockerungen tragen stark dazu bei, dass die Verbringung dieser Waren in die Schweiz speditiver erfolgen kann und den Aufwand mindern wird. Es bedeutet jedoch nicht, dass man nun keine Nachweise mehr erbringen muss.

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