Zollwert: Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul

Zwar stand an der Zollgrenze nicht ein Gaul, sondern vielmehr eine Person mit einer geschenkten Armbanduhr. Was für einen Wert hat eine geschenkte Armbanduhr und wie muss ich das nachweisen? Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Urteil BVGE 2014/7 damit auseinandergesetzt.

Im vorliegenden Fall meldete A. am 19. Dezember 2012 eine Armbanduhr mit einem deklarierten Mehrwertsteuerwert von Fr. 3‘400.- zur Einfuhr an. Nach einer Beschau zweifelte die Zollstelle an der Richtigkeit des angemeldeten Warenwertes, setzte den Wert der Uhr auf Fr. 7‘500,- fest und verlangte die MWST (Einfuhrsteuer) auf diesem Betrag. Die anschliessende Beschwerde von A. bei der Zollkreisdirektion wurde  abgewiesen. Das BVGer führt dazu aus, dass A. die Uhr zu Fr. 3‘400.- anmeldete und eine simulierte Rechnung beilegte, obwohl er die Uhr als Geschenk erhalten hat. Da A. die Uhr als Geschenk erhalten hat, ist die Steuer gemäss Art. 54 Abs. 1 Bst. g MWSTG auf dem Marktwert zu berechnen und nicht auf dem Entgelt des Veräusserungsgeschäfts. Bereits diese Diskrepanz zwischen Deklaration und tatsächlich erfolgter Schenkung genügt für das Vorliegen berechtigter Zweifel an der Richtigkeit der Zollanmeldung im Sinne von Art. 54 Abs. 4 MWSTG. Die EZV stützte sich bei der Ermittlung des Marktwertes auf verschiedene Auktionsergebnisse und berechnete den Verkaufspreis anhand der Angaben zum Einkaufspreis der Verkäuferin.  Beide Berechnungen führten zu einem vergleichbaren Ergebnis. Die Schätzung der Vorinstanz, welche einen Marktwert von Fr. 7‘500.- feststellte, erscheint deshalb als ausreichend und nachvollziehbar begründet.

Folglich obliegt es aufgrund der Beweislastumkehr dem Beschwerdeführer die Beweise für eine offensichtlich unrichtige Schätzung vorzubringen. Im vorliegenden Fall gelingt A. dies nicht und die Beschwerde wird abgewiesen.

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