Präferenzieller Ursprung – wie kommen wir zu einer Zollvergünstigung?

Ausbildungsreihe; Teil 1 – Präferenzieller Ursprung

Die Schweiz bzw. EFTA hat mit diversen Staaten ein Freihandelsabkommen abgeschlossen (zurzeit 29 Abkommen mit 67 Staaten) und somit neue Märkte für den internationalen Verkehr erschlossen. Die Abkommen sehen gegenseitige Zollpräferenzen bzw. Zollvergünstigungen (Zollfreiheit oder Zollreduzierung) vor und bieten somit finanzielle Vorteile für die beteiligten Vertragspartner und deren Wirtschaftsbeteiligte. Um in den Genuss dieser Abkommen zu kommen, müssen Waren die darin enthaltenen Ursprungs- und Verfahrensbestimmungen erfüllen. Zudem werden im Zuge des Allgemeinen Präferenzsystems (APS/GSP) einseitige Zollpräferenzen an Entwicklungsländer gewährt, um deren Teilnahme am Welthandel zu erleichtern.

Nachfolgend nennen und erklären wir die wichtigsten Punkte i. Z. m. dem präferenziellen Ursprung.

Voraussetzungen für die Präferenzbehandlung:
– Es muss sich um ein Ursprungserzeugnis eines Vertragsstaates handeln;
– Es muss ein gültiger Ursprungsnachweis erbracht werden;
– Beförderungsbedingungen müssen eingehalten sein;
– Es muss ein Antrag auf Präferenzbehandlung beim Import gestellt werden.

Ursprungserzeugnis: Unter Ursprungserzeugnissen versteht man Waren, die in einem Vertragsstaat vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind (Urprodukt), oder in ausreichendem Masse be- oder verarbeitet worden sind (hierzu sind die Listenregeln des jeweiligen Freihandelsabkommens zu berücksichtigen). Geringfügige Bearbeitungen, sog. Minimalbehandlungen wie z. B. Behandlungen zur Erhaltung der Ware, umpacken, etikettieren oder das blosse Zusammenstellen von Waren gelten nicht als ausreichend, um einer Ware den Ursprung zu verleihen.

Ursprungsnachweise: Als Ursprungsnachweise kommen Warenverkehrsbescheinigungen EUR. 1/EUR – MED oder Ursprungserklärungen auf der Rechnung in Frage. Im jeweiligen Freihandelsabkommen sind, die für dieses Abkommen vorgesehenen Ursprungsnachweise und deren Gültigkeitsfristen genannt. Für das Allgemeine Präferenzsystem gegenüber Entwicklungsländern sind das Ursprungszeugnis Form. A und die Ursprungserklärung Form. A auf der Rechnung anerkannt.

Beförderungsbedingungen: Damit die Waren ihren Ursprungscharakter bewahren und beim Import zur Präferenzbehandlung zugelassen sind, müssen die entsprechenden Versandbedingungen eingehalten und belegt werden können. In der Regel dürfen sie sich nur durch die Gebiete der Vertragsstaaten bewegen oder aus geografischen oder transporttechnischen Gründen unter bestimmten Voraussetzungen (z.B. unter ständiger Zollüberwachung) auch über Drittstaaten befördert werden (Direktversandregel).

Antrag: Will man von der Präferenzbehandlung Gebrauch machen, muss man dies bei der Einfuhr in der Zollanmeldung beantragen und die entsprechenden Ursprungsnachweise vorlegen.

Demnächst befassen wir uns mit der Einfuhr, bis bald!

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