Carnet ATA bald elektronisch?

Das Carnet ATA ist ein Zolldokument, welches in bestimmten Fällen für die vorübergehende Verwendung von Waren im Ausland verwendet werden kann. Das bis anhin papiergestützte Verfahren soll zukünftig elektronisch abgewickelt werden können und der Bundesrat hat heute mit einer Änderung des internationalen Übereinkommens dazu die Grundlagen in der Schweiz geschaffen.

Der neue Artikel 21a wird im Übereinkommen über die vorübergehende Verwendung (SR 0.631.24) eingefügt:

 „Alle für die Durchführung dieses Übereinkommens erforderlichen Formalitäten können elektronisch mittels von den Vertragsparteien genehmigter elektronischer Datenverarbeitungstechniken vorgenommen werden.“

Ab wann allerdings diese elektronische Übermittlung vorgenommen werden kann, ist noch ungewiss.

Das Carnet ATA ist für bestimmte Fälle für den mehrmaligen Grenzübertritt geeignet. Die vorgesehenen Fälle können von Land zu Land unterschiedlich sein und umfassen in der Schweiz insbesondere die Bereiche Messe- und Ausstellungsgüter, Berufsausrüstungsgegenstände sowie Warenmuster zur Vorführung.

Ausgestellt wird das Carnet ATA durch die lokalen Industrie- und Handelskammern und zur Sicherung der Einfuhrabgaben, welche bei nicht regelkonformen Abschluss des Verfahrens, muss eine Sicherheit hinterlegt werden.

Zollbeteiligte können sich überlegen, ob zum Beispiel an Stelle einer Zollanmeldung zur vorübergehenden Verwendung das Carnet ATA gebraucht werden kann. Dies kann insbesondere eine administrative Vereinfachung darstellen.

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