Die EU und Kanada sind sich einig: Kommt CETA bald?

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt 2015 ist die EU der grösste Wirtschaftsblock und Kanada das zehntgrösste Land der Welt. Die beiden Parteien wollen ihren gegenseitigen Handel fördern und haben dazu das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (genannt CETA als Abkürzung für die englische Bezeichnung Comprehensive Economic and Trade Agreement) abgeschlossen. Wir blicken im Nachfolgenden auf den Verhandlungsverlauf und schauen darauf, wann das Abkommen in Kraft treten könnte.

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Freihandelsprioritäten: Island auch bei der EFTA Top

Am 1. Juli 2016 übernahm Island in der Rotation den Vorsitz der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und löst somit die Schweiz für das zweite Halbjahr ab. Die EFTA hat in ihrer Mitteilung die Hauptprioritäten unterstrichen und unter den sechs genannten Punkten findet sich auch die Beobachtung über die Entwicklung im Zusammenhang mit den Verhandlungen über den Austritt von Grossbritannien aus der EU (der sogenannte Brexit). Kurz nach der Amtsübernahme hat Island auch die spezifischen Prioritäten mit Bezug auf die Freihandelsabkommen und den entsprechenden Verhandlungen publiziert, welche unter dessen Vorsitz anstehen.

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Änderungen im Zollrecht und Güterkontrollrecht (Exportkontrolle) – Update

Auf die Anfang 2016 in Kraft gesetzte Änderung der Zollverordnung (siehe Blog-Beitrag) folgen nun noch weitere Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen im Zoll- / Aussenhandelsbereich. So wird das Güterkontrollrecht per 1. Juli 2016 geändert und das Zollgesetz feiert die Anpassungen dann zeitgleich mit dem Nationalfeiertag am 1. August 2016. Wir informieren Sie nachfolgend über die wichtigsten Punkte.

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Information Technology Agreement – Update

An der zehnten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO letzten Dezember, welche in der kenianischen Hauptstadt Nairobi stattfand, wurde eine Ausweitung des Information Technology Agreements (ITA) beschlossen. Gestern hat der Bundesrat diese Ausweitung genehmigt und der Schweizer Zolltarif wird auf den 1. Januar 2017 angepasst. Mit dem Beschluss der WTO werden 201 Produkte in das ITA aufgenommen, welche in der Zukunft Zollfreiheit geniessen. Continue reading

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„Schoggigesetz“ vor dem Aus – wie weiter?

Süss werden die Verhandlungen um die Neuregelung der Ausfuhrbeiträge für Erzeugnisse der Landwirtschaftsproduktion wohl nicht werden. Wie bereits berichtet, muss die Schweiz aufgrund eines Beschlusses der WTO-Ministerkonferenz vom Dezember 2015 in Nairobi die Ausfuhrbeiträge unter dem sogenannten „Schoggigesetz“ innerhalb von fünf Jahren abschaffen. Nun hat der Bundesrat das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) damit beauftragt, ein Massnahmenpaket zur Umsetzung des WTO-Beschlusses auszuarbeiten. Dieses Paket soll die Neuverteilung der finanziellen Mittel und auch Vereinfachungen bei der aktiven Veredelung beinhalten. Continue reading

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Brexit: Bedeutung für den Freihandel – Ein Kommentar

Das Stimmvolk im Vereinigten Königreich hat sich entschieden: bei der Abstimmung über das Verbleiben in der EU oder dem Austritt aus der EU (sogenannte Brexit-Abstimmung) hat es sich für ein Austreten aus dem Verbund aus gegenwärtig 28 Mitgliedsstaaten ausgesprochen. Über die Folgen wurden in den vergangenen Tagen und Wochen viel geschrieben. Nun werfen wir einen Blick auf die Situation und die möglichen zukünftigen Szenarien betreffend den freien Warenhandel für den Inselstaat. Continue reading

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Eckpunkte zum Freihandelsabkommen mit den Philippinen

Das umfassende Freihandelsabkommen EFTA-Philippinen wurde vor ein paar Wochen unterzeichnet. Als modernes Abkommen ist es ähnlich wie die in letzter Zeit in Kraft getretenen Abkommen aufgebaut und enthält relativ liberale Ursprungsbestimmungen. Nachfolgend haben wir ein paar Eckpunkte zu diesem Freihandelsabkommen zusammengefasst.

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